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Bundespräsident mahnt Schutz für Kommunalpolitiker*innen an

  • Erstellt von Hans Brüller

Wie tagesschau.de am 11.4. berichtete hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für kommunale Amts- und Mandatsträger einen besseren Schutz verlangt. "Demokratie beginnt vor Ort. Aber Demokratie wird auch vor Ort bedroht. Und wir müssen sie deshalb auch vor Ort verteidigen", sagte er bei einem Empfang ehrenamtlicher Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Schloss Bellevue.

Vor dem Hintergrund zunehmender Anfeindungen sowie eines hohen Zeitaufwands und vieler Termine in den Abendstunden und an Wochenenden sieht Steinmeier vermehrt Probleme, für ältere Bürgermeister*innen Nachfolger*innen zu finden. Er forderte daher mehr Zivilcourage und Unterstützung für kommunale Amts- und Mandatsträger*innen und eine bessere Vereinbarkeit von Ehrenamt mit Familie und Beruf. Hinzu käme, dass jüngere Nachfolger*innen nicht immer dem überkommenden Bild des Bürgermeisters bzw. Bürgermeisterin entsprechen würden und sie es alleine daher schon schwer hätten.

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